LiU

Die Seite ist wohl bekannt durch den Aufruf zu Straftaten wie beim G20 und als Info-Drehscheibe von weiteren Gewaltverbrechen.

Ein Verein ist: „Mindestens 2 Personen , die sich zu einem gemeinsamen Zweck freiwillig zusammengeschlossen und einer organisierten Willensbildung haben. „

So ein Gesetz gibt es nicht. Also macht nach dem Zensurgestz ein Regierungsmitglied einfach Rechts-Setzung. Alt bekannt Praxis, was in den Kram passt wird per Order del Muff-ties als strafbar erklärt.

Aber wozu das Ganze ? Niemand wurde verhaftet, geschweige denn Strafbefehl erteilt. Und die Linke stellt sich vor diese Verbrecher. Damit macht sie sie selbst als Partei strafbar.

Vielleicht, weil man sich dem Vorwurf entziehen will, nur die Nicht-Linke Szene zu verfolgen ? Oder weil man sich einfach nur „schön“ machen will für die Qual der Wahl ?

Denn die Taten der einzelnen Betreiber sind auch ohne diese kleinen Tricks strafbar. Wenn man will. Denn man kann ja nicht die eigenen Leute ernsthaft zum Schafott führen, oder ?

https://www.golem.de/news/linksextremismus-innenminister-macht-linksunten-indymedia-dicht-1708-129678.html