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Der Mainstream rüstet auf mit der Veröffentlichung von „rechts-nahen“ Webseiten, (AA-Kahane) „Fake-News“, „Populismus“ und neuen Wortgeschossen. Geht massiv gegen Menschen vor, die die wahren Zusammenhänge, aktuelle Ziele und Aktionen  der links-zionistischen Agenda offen legen.

Hier ein weiterer Angriff.

Zunächst: Was bedeutet: „gewerblich genutzte Website“: Gemäß unten verlinkter Website reicht es schon, wenn irgendwo auf der Seite ein Produkt oder eine Dienstleistung gegen Entgelt angeboten wird.  Beim Honigmann, der in seinem Shop Honig-Bonbons anbietet und Kopp ist alles klar: Kommerzielle Website.

Schwieriger wird es bei allen Wahrheits-Seiten, die per PayPal&Co Spenden erhalten können. Eine Einnahmequelle, die nur dann nicht-kommerziell ist, wenn das Finanzamt die Gemeinnützigkeit bescheinigt. Wie vor Kurzem bei der m.E. zweifelhaften Seite „Attac“: Hier aus dem Zio-Kampfblatt Die Zeit: http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-11/attac-globalisierung-spenden-urteil-gemeinnuetzigkeit

Wichtig ist auch, dass der Spender eine Spendenbescheinigung anfordern kann. Dies ist z.B. bei SMS-Spenden prinzipiell nicht möglich, also  wird diese Seite als kommerziell eingestuft.

Daher an alle Betreiber von Websites mit Spendenbutton: Überprüft Eure Website darauf, ob sie im (Finanz-) rechtlichen Sinne „kommerziell“ ist, ansonsten können teure Abmahnungen oder Urheberrechts-Verfahren erfolgen. Leider habe ich zum Thema „Einnahmen durch Spenden“ noch keine glasklare und belastbare Referenz gefunden, bitte daher um Mithilfe und Links.

Interessanter Weise weigert sich das LG HH eine rechtsverbindliche Erklärung abzugeben, dass die Inhalte der eigenen Website den urheberrechtlichen Bestimmungen entsprechen. Auch auf heise.de

Und hier der Artikel von heise.de